Raumplanung & Verkehr
Erweiterung eines Wohngebietes, Verknüpfung eines regionalen Velowegenetzes, die Verdichtung eines Stadtzentrums oder die interkommunale Abstimmung des öffentlichen Personennahverkehrs: Diese wenigen Beispiele verdeutlichen die Vielfalt und Komplexität der Bereiche Raumplanung und Mobilität.
Ziel jeder Raumordnungspolitik ist es, eine massvolle Nutzung des Bodens zu gewährleisten, damit das Land als Ganzes harmonisch entwickelt werden kann (Art. 1 des Bundesgesetztes über die Raumplanung, RPG). Jeder Kanton hat dann seine eigenen Gesetze, und die Gemeinden fungieren als Schnittstelle zwischen den Bürgern und dem kommunalen, kantonalen oder eidgenössischen Recht, das in den Richt- und Nutzungsplänen konkretisiert wird.
In Bezug auf die Mobilität geht es den Gemeinden darum, die Zugänglichkeit und Sicherheit der Strassen zu gewährleisten und die sanfte und langsame Mobilität zu fördern. Gesellschaftliche Entwicklungen wie Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum erfordern regelmässige Reformen des Rechtsrahmens. Diese Veränderungen haben viele Auswirkungen auf die kommunale Ebene, die in der Lage sein muss, genügend Spielraum für ein angemessenes Wachstum der über 2000 Schweizer Gemeinden zu erhalten. Der Schweizerische Gemeindeverband setzt sich dafür ein, dass diese Änderungen mit finanzieller und sonstiger Unterstützung des Bundes durchgeführt werden und beteiligt sich an den politischen Verhandlungen, um sicherzustellen, dass die Gesetzgebung zur Raumplanung in einem kohärenten rechtlichen Rahmen beibehalten wird, der für die kommunale Ebene auf der Grundlage des Milizsystems technisch machbar ist.
- 09.07.2019 Verordnung über das Programm Agglomerationsverkehr (PAVV) und Richtlinien zum Programm Agglomerationsverkehr (RPAV)737,35 KB
- 26.04.2019 Sachplan Fruchtfolgeflächen (FFF)184,50 KB
- 26.04.2019 Änderung der Verkehrsregeln und Signalisationsvorschriften104,75 KB
- 13.03.2019 Totalrevision der Verordnung über das Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz (VISOS)218,32 KB
- Änderung der Grundbuchverordnung424,99 KB
- Strategisches Entwicklungsprogramm Nationalstrasse (STEP Nationalstrasse)195,14 KB
- Bundesbeschluss über die Verpflichtungskredite ab 2019 für die Beiträge an Massnahmen im Rahmen des Programms Agglomerationsverkehr192,94 KB
- Etappe 2 des Sachplans geologische Tiefenlager118,07 KB
- Ausbauschritt der Bahninfrastruktur 2030/35787,25 KB
- Revision der Führerausweisvorschriften431,06 KB
- 2. Etappe der Teilrevision des Raumplanungsgesetzes146,72 KB
- Konzeptbericht Mobility Pricing184,76 KB
- Teilrevision der Eisenbahnverordnung (EBV)104,67 KB
- Querungen für den Langsamverkehr – Fussgängerstreifen588,02 KB
- Zweite Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes139,90 KB
- Verordnungsanpassungen im Rahmen der neuen Finanzierung und des Ausbaus der Bahninfrastruktur (FABI): Anhörung105,44 KB
- Bundesbeschluss über einen Rahmenkredit zur Aufstockung des Fonds de Roulement zugunsten des gemeinnützigen Wohnungsbaus110,15 KB
- Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland (Lex Koller)1,47 MB
- Bundesbeschluss über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege als direkter Gegenentwurf zur eidgenössischen Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege (Velo-Initiative)»324,96 KB
- Vernehmlassung zur Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnungsregister (VGWR)106,57 KB
