Soziales & Kultur
Die Sozialpolitik ist ein breit gefächertes und wichtiges Handlungsfeld für die Gemeinden. Diese engagieren sich in der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik, der Kulturförderung, der partizipativen Quartierentwicklung und Gestaltung des öffentlichen Raums, betreiben Alters- und Pflegeheime und vollziehen die Sozialhilfe. Dadurch fördern sie die gesellschaftliche Teilhabe und das Zusammenleben ihrer Bürgerinnen und Bürger, auch über die Gemeindegrenzen hinaus.
Der Schweizerische Gemeindeverband setzt sich bei sozialpolitischen Gesetzesrevisionen auf Bundesebene dafür ein, dass Kostenverlagerungen hin zur Sozialhilfe möglichst vermieden werden. Finanziell trifft der Anstieg von Sozialhilfebeziehenden in erster Linie die Gemeinden, die den Grossteil der Kosten finanzieren. Es ist deshalb wichtig, dass die vorgelagerten Sozialversicherungen (ALV, AHV, IV, EL) und die Massnahmen der Arbeitsmarktintegration ihre Wirkung entfalten, um einer Armut oder einem Abrutschen in die Sozialhilfe entgegenzuwirken, und somit die kommunale Sozialhilfe zu entlasten. Da die Sozialhilfe eine wichtige Schnittstelle zur nationalen Interinstitutionellen Zusammenarbeit IIZ aufweist, engagiert sich der Verband im Steuerungsgremium der IIZ. Der Schweizerische Gemeindeverband ist ausserdem Mitglied des im Jahr 2011 ins Leben gerufenen Nationalen Kulturdialogs NKD und setzt sich dafür ein, dass die kommunale Ebene im Kulturförderungsbereich gehört wird. Auch in den Bereichen, Alter, Behindertenpolitik, Armutsbekämpfung und Kinder- und Jugendpolitik arbeitet der Schweizerische Gemeindeverband in zahlreichen Gremien mit, die sich aus Abgeordneten von Bund, Kantonen, privaten Organisationen und weiteren Partnern zusammensetzen. Dabei steht für den Verband stets die kommunale Perspektive und die Auswirkungen der getroffenen Entscheidungen auf die Gemeindeebene im Mittelpunkt. Denn starke und selbstwirksame Gemeinden sind wichtige Grundpfeiler für einen fortschrittlichen und florierenden Sozialstaat.
